Region

Tag der offenen Tür am Koblenz-Kolleg
Koblenz. Am Samstag, den 13. März findet am Staatlichen Koblenz-Kolleg von 15.00 – 17.00 Uhr eine Informationsveranstaltung statt. Interessenten sind herzlich eingeladen, sich über das Angebot sowohl im Tages- als auch im Abendkolleg zu informieren. Infos unter www.koblenz-kolleg.de oder Tel. 0261-32125.

Rhein-Hunsrück-Kreis: Klimaschutz bei jeder Fahrt!
Simmern. Neue Wege beim Antrieb des Fuhrparks geht jetzt die Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis als eine der ersten kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz: In Kooperation mit dem Autohaus Rüdinger Automobile Kirchberg wurde das Hybridfahrzeug Toyota Prius beschafft. Hybridfahrzeuge sind Automobile mit der Kombination aus Elektromotor und Verbrennungsmotor. Das neue Auto kann kurze Strecken rein elektrisch - also ohne jeglichen Abgase - fahren. »Neben der Industrie ist der Verkehr der größte Verursacher klimaschädlicher Gase. Hybridfahrzeuge können eine Kraftstoffersparnis bis zu 30 Prozent erreichen und gleichzeitig sind die CO⊃2;-Emissionen rekordverdächtig gering«, erklärt Landrat Bertram Fleck. Mit dieser Neuanschaffung wurde ein weiterer Schritt zur Minderung des CO⊃2;-Ausstoßes im Rhein-Hunsrück-Kreis gemacht. Bisherige Maßnahmen des Kreises sind zum Beispiel die Energieeffizienzsteigerung durch Controlling und Sanierung kreiseigener Gebäude, die Nutzung von erneuerbaren Energien, die Projektierung von interkommunalen Nahwärmeverbünden mit Verwertung von kommunalem Baum- und Strauchschnitt für die Schulzentren in Simmern und Kirchberg sowie die Förderung weiterer Initiativen zur Biomassenutzung.

Informationsveranstaltung zur Agrarförderung am 18. März 2010 in der Kreisverwaltung in Simmern
Simmern. In diesem Jahr haben sich in der Agrarförderung und im Bereich des Veterinärwesens einige wesentliche Neuerungen ergeben. Diese sind bei der Mitgliederversammlung des Bauern- und Winzerverbandes in Riesweiler bereits vorgestellt worden. Da aber nicht alle Landwirte Mitglieder im Bauernverband sind und andere Landwirte nicht die Möglichkeit der Teilnahme an diesem Termin hatten, möchten die Fachbereiche Landwirtschaft und Veterinärwesen der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises alle interessierten Landwirte zu einer weiteren Informationsveranstaltung am Donnerstag, 18. März 2010 um 20.00 Uhr, in den Großen Sitzungssaal der Kreisverwaltung einladen. An diesem Abend werden folgende Themen vorgestellt:
- Milchsonderprogramme
- Auflagen durch das neue Erosionskataster
- Landesverordnung zur Erhaltung von Dauergrünland
- Seuchensituation bei BHV 1 und BVD
- Vor-Ort-Kontrollen in landwirtschaftlichen Betrieben
Weitere Auskunft erteilen Benno Rockenbach Tel. 06761/82-830 und Theodor Schellen Tel. 06761/82-800 bei der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises.

Kapitalvermögen und Steuererklärung
Wann muss und wann sollte die Anlage KAP abgegeben werden
St. Goar. Ab dem 1. Januar 2009 führen Banken und Finanzinstitute auf Zinserträge und andere Gewinne aus Kapitalanlagen pauschal 25 Prozent Kapitalertragsteuer („Abgeltungsteuer“) zuzüglich Solidaritätszuschlag und ggf. Kirchensteuer ab. Grundsätzlich ist die Einkommensteuer auf Kapitalerträge damit abgegolten und die Abgabe der Anlage KAP bei der Steuererklärung nicht erforderlich.
Von dieser Regel gibt es allerdings Ausnahmen.
Eine Erklärungspflicht besteht insbesondere dann, wenn kein Steuerabzug auf die Kapitalerträge erfolgt ist. Dies ist beispielsweise der Fall bei Auslandskonten und –depots oder Zinsen aus Privatdarlehen, Steuererstattungszinsen, verdeckten Gewinnausschüttungen, Veräußerungsgewinnen aus GmbH-Anteilen und Lebensversicherungen. Hier muss also die Anlage KAP mit der Steuererklärung abgegeben werden. Ehegatten müssen ab 2009 jeweils eine eigene Anlage KAP einreichen. Zum anderen gibt es Fälle, in denen ein sogenanntes Veranlagungswahlrecht besteht. Hier kann sich die freiwillige Abgabe der Anlage KAP für den Steuerbürger durchaus lohnen. Dies ist meist dann der Fall, wenn kein oder ein zu geringer Freistellungsauftrag bei der Bank gestellt wurde. Eine weitere Variante ist die neue Möglichkeit, auf der Anlage KAP die Günstigerprüfung zu beantragen. Dies lohnt sich dann, wenn der persönlicher Steuersatz unter 25 Prozent liegt. Ist dies tatsächlich der Fall, erhält er die zu viel einbehaltene Steuer zurück. Voraussetzung ist allerdings, dass auf der Anlage KAP sämtliche Kapitalerträge erklärt werden. Der Steuersatz liegt in der Regel unter 25 Prozent, wenn das zu versteuernden Einkommen von rund 15.000 Euro bei Einzelpersonen und rund 30.000 Euro bei Verheirateten nicht überschritten ist.
Zum Hintergrund Freistellungsauftrag:
Bis zur Höhe des Sparer-Pauschbetrages (bei Einzelpersonen beträgt dieser 801 Euro und bei Verheirateten 1.602 Euro) können Steuerbürger ihrer Bank einen sogenannten Freistel-lungsauftrag erteilen. Eine Aufteilung des Freistellungsvolumens auf verschiedene inländi-sche Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute ist ebenfalls möglich. Zinseinnahmen bleiben dann bis zur Höhe des erteilten Freistellungsauftrags vom Steuerabzug verschont und sind somit vollständig steuerfrei.

Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Margit Conrad: Keine klare Linie bei unionsgeführten Ländern zu Kinderlärm
Mainz. Der Bundesrat hat grundsätzlich und einmütig dem Anliegen von Rheinland-Pfalz zugestimmt, dass Kinderlärm rechtlich als zum typischen Verhalten von Kindern beim Spielen, Rennen und Raufen dazugehörend akzeptiert wird. Das ist ein Erfolg. Allerdings konnten sich die unionsgeführten Länder nicht darauf einigen, was konkret im Bundesrecht zu verbessern ist und haben sich auf eine Prüfbitte an die Bundesregierung beschränkt, ob und wie sie tätig werden sollte. Dies haben Ministerpräsiden Kurt Beck und Unweltministerin Margit Conrad deutlich kritisiert angesichts einzelner Rechtssprechungen zu Kinderlärm auf Spielplätzen und bei Kindereinrichtungen. Dies würde dem Regelungsbedarf, der unbestritten und klar zu formulieren sei, nicht gerecht, so Beck und Conrad. Der rheinland-pfälzische Antrag, der in allen Fachausschüssen im Bundesrat in seinen Lösungsansätzen Zustimmung gefunden hat, hat sehr konkrete Vorschläge gemacht. Beck und Conrad: »Wir sagen, dass, wo und wie das Recht verbessert werden soll. Die Union setzt damit kein Signal für mehr Kinderfreundlichkeit in der Rechtssprechung. Das war unser Anliegen. Wir wollten ganz konkret die Rechtsposition für Kinder und ihre Eltern, Träger, Einrichtungen und Kommunen stärken.« In dem Entschließungsantrag hat Rheinland-Pfalz eine umfassende Regelung vorgesehen, die Rechtssicherheit bringt und deutlich macht, dass Kinderlärm zu unserem Leben dazu gehört: Im Bundes-Immissionsschutzgesetz soll eine Privilegierung der Lebensäußerungen von Kindern vorgenommen und klar gestellt werden, dass Kinderlärm grundsätzlich keine schädliche Umwelteinwirkung im Sinne dieses Gesetzes darstellt. Entsprechend muss im Zivilrecht (BGB) sicher gestellt werden, dass Kinderlärm in der Regel keine wesentliche Beeinträchtigung ist, sondern hinzunehmen ist. Kindertagesstätten gehören in Wohngebiete. Heute sind sie nur ausnahmsweise über eine ausdrückliche Befreiung möglich. Im Baurecht sollen Kindertagesstätten ausdrücklich zulässig sein, auch in reinen Wohngebieten. Die Entschließung des Bundesrates, die heute auf Vorschlag von Baden-Württemberg beschlossen wurde, wird unserem Anliegen einer klaren Regelung nicht gerecht.

Konfusion in der Landesregierung
Mainz. Der Abgeordnete Dr. Adi Weiland, kritisiert die widersprüchlichen Äußerungen innerhalb der Landesregierung zur Förderung von Solaranlagen auf Ackerflächen. Während sich Agrarminister Hering (SPD) gemeinsam mit der Bundesregierung gegen eine Förderung ausspreche, sei Umweltministerin Conrad (SPD) dafür. Während Hering die Bundesregierung auffordere, Solaranlagen auf Ackerflächen nicht zu fördern, kritisiere Conrad die Bundesregierung dafür, dass sie die Förderung von Solaranlagen auf Ackerflächen streicht. Dieses Durcheinander in der Landesregierung sei abenteuerlich, so Weiland. »Aufgrund gesunkener Modulpreise für Solaranlagen und in Anbetracht der gegenwärtigen Vergütungssätze ist es zu einer Überförderung in der Solarstrombranche gekommen. Der Verbraucher profitiert nicht vom Sinken dieser Kosten, da über seine Steuerzahlung und den Energiepreis die Subventionierung der Solarbranche weiterläuft. Die dadurch stark gestiegenen Renditen der Unternehmen insbesondere für Freiflächen-Anlagen führen dazu, dass unsere Landschaft mit Solaranlagen zugepflastert wird. Auf Ackerflächen muss grundsätzlich die Produktion von Nahrungsmitteln, Futtermitteln und Biomasse für die Bioenergieerzeugung Vorrang haben. Wertvolle Acker- und Grünlandfläche müssen vor Überbauung geschützt werden. Im Sinne einer Sicherung der zur Verfügung stehenden Ackerflächen muss deshalb die photovoltaische Nutzung von Dächern, Lärmschutzwänden, versiegelten Flächen oder Konversionsflächen im Vordergrund stehen.« Die SPD, so Weiland, habe in der Großen Koalition die nun beschlossene sinnvolle Lösung verhindert. Sie sei nun durch die bürgerliche Koalition möglich geworden. Hering müsse jetzt seiner Kollegin Conrad klar machen, dass die Interessen der Solarlobby nicht vor dem Schutz der Kulturlandschaft stehen dürfen. Hintergrund: Am 23. April 2009 plädierte Landwirtschaftsminister Hering Photovoltaikan- anlagen nicht auf landwirtschaftlichen Nutzfläche zuzulassen: »Photovoltaikanlagen (sollten) nicht auf landwirtschaftlichen Nutzflächen installiert werden. Solche Anlagen sollten vorrangig auf Gebäuden und an
Lärmschutzwänden vorgesehen werden.« Umweltministerin Conrad erklärte am 23. Februar 2010 hingegen, Ackerflächen aus der Förderung herauszunehmen sei ›fatal‹.

Kreis-CDU nominiert Hans-Josef Bracht als Direktkandidaten für die Landtagswahl
Bracht leistet ›hervorragende Arbeitӗ – Offizielle Aufstellungsversammlung im April
Rhein-Hunsrück-Kreis. Der Kreisvorstand der CDU im Rhein-Hunsrück-Kreis hat den langjährigen CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht aus Rheinböllen einstimmig zu ihrem Kandidaten für das Direktmandat für die Landtagswahl im Jahr 2011 vorgeschlagen. »Hans-Josef Bracht hat in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit für den Wahlkreis gemacht und sich immer mit voller Begeisterung für die Belange der Menschen vor Ort eingesetzt«, so der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Spitz. Hans-Josef Bracht gehört seit 1996 dem rheinland-pfälzischen Landtag an und vertritt als direkt-gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Rhein-Hunsrück. Seit der letzten Landtagswahl hat Hans-Josef Bracht als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion eine federführende Position in der CDU-Landtagsfraktion inne. Der Christdemokrat Bracht freute sich über das einstimmige Votum des CDU-Kreisvorstands. »Es ist Freude und Ansporn zugleich, gemeinsam mit der CDU und den Menschen an Rhein und Hunsrück unsere Heimat weiter voranzubringen«, freute sich Bracht. Der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Josef Bracht sieht die CDU im Land durch die bevorstehende Nominierung von Julia Klöckner als CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl derzeit im Aufwind. »Wir sind mit Julia Klöckner hervorragend aufgestellt und gehen optimistisch und voller Enthusiasmus in den Landtagswahlkampf. Denn die SPD-Landesregierung hat nach den Finanzskandalen rund um den Nürburgring abgewirtschaftet«, zeigt sich Bracht kämpferisch. Auch für den bevorstehenden Landtagswahlkampf hat Christdemokrat Hans-Josef Bracht genaue Vorstellungen. »Ich stehe immer in vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis. Diese will ich in den nächsten Monaten weiter intensivieren, um dadurch weitere Impulse für die Arbeit auf Landesebene und für den Rhein-Hunsrück-Kreis zu bekommen«, so Bracht. Daneben will Hans-Josef Bracht auch insbesondere die ›Neuen Medien‹ für den Wahlkampf einsetzen. »Es ist selbstverständlich, dass wir heutzutage über kurze Wege des Internets über meine Person, meine Arbeit und unsere Positionen informieren«, so Bracht. Endgültig von den Mitgliedern der CDU soll der bisherige CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Josef Bracht im April auf der offiziellen Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten für die Landtagswahl in St. Goar gewählt werden. Auch die designierte CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat ihr Kommen angekündigt. »Wir sind uns sicher: Wir haben mit Hans-Josef Bracht einen hervorragenden Landtagsabgeordneten. Daher wird er von unseren Mitgliedern bestimmt eindrucksvoll wieder in das Rennen um das Direktmandat im Landtagswahlkreis geschickt werden«, so der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Spitz.

FDP war geschlossen für Dachflächen-Kataster im Internet
Mainz. »Die Luftbild-Darstellung von Häusern in ganz Deutschland ist bereits seit langem über Google Earth auf Straße und Hausnummer genau übers Internet abrufbar. Die entsprechenden Äußerungen vom FDP-Fraktionschef im Landtag gehen gleich in zweierlei Punkten am Thema vorbei.« Dies erklärte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Hunsrück, Michael Maurer, zur Kritik Mertins an Umweltministerin Margit Conrad, die das im Rhein-Hunsrück-Kreis beschlossene ›Dachflächen-Kataster‹ zum Ausbau der Fotovoltaik unterstützt hatte. Maurer: »Herr Mertin hätte sich vielleicht vorher bei seinem Landtagsfraktionskollegen Thomas Auler erkundigen sollen. Der hat nämlich in seiner Funktion als Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Hunsrück einstimmig mit allen anderen Mitgliedern im Kreisausschuss die Erstellung des Dachflächen-Katasters und dessen Veröffentlichung im Internet beschlossen.« Die Umweltministerin habe zudem deutlich gemacht, dass alle Hauseigentümer die Möglichkeit haben, die solartechnischen Bewertungen löschen zu lassen, sagte Maurer abschließend.

DRK – Handicap- Reisen 2010
Freizeitmaßnahmen für geistig- und mobilitätseingeschränkte Erwachsene
Simmern. Es ist wieder soweit! Unsere Angebote für 2010 stehen fest und sind auch diesmal so ausgearbeitet, dass sie den Bedürfnissen und Ansprüchen der behinderten Menschen voll entsprechen. Unsere motivierten und qualifizierten Gesellschaftspaten betreuen die Teilnehmer von Anfang bis Ende. Unsere Reiseziele sind: 1. Österreich – Mittersill bei Zell am See/Kaprun, Termin: 22.05. bis 31.05.2010 2. Italien, Südtiriol – Gossensaß im Pflerschtal, Termin: 07. – 17.09.2010. (Gem. SGB XI, § 39 Verhinderungspflege oder Ersatzpflege u. § 45 b: Zusätzliche Betreuungsleistungen können Pflege bzw. Betreuungskosten bei der Pflegekasse anteilmäßig geltend gemacht werden. Siehe auch SGB XI § 42 Kurzzeitpflege und Eingliederungshilfe. Für Kurzzeitpflege und Eingliederungshilfen ist der Leistungsträger das Sozialamt. Betreuungskosten werden auf der Rechnung gesondert quittiert. Der Antrag sollte vorher an der die Pflegekasse bzw. Sozialamt gestellt werden). Nähere Informationen erhalten Sie beim: Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Rhein-Hunsrück, Holzbacher Str. 1, 55469 Simmern, Tel.: 06761- 95950

Gut betreut verreisen?
Planen Sie eine Busreise mit dem Roten Kreuz
Eröffnungsfahrt ins Blaue vom 26. bis 30. April
Tagesfahrt Brohltal-Eifel-Ahrtal am 29. Mai
Kevelaer am Niederrhein vom 15. bis 22. Juni
Büchlberg im Bayerischen Wald vom 17. bis 24. August
Kururlaub in Bad Soden-Salmünster vom 01. bis 15. Oktober
Informationen erhalten Sie bei der Sozialstation
Deutsches Rotes Kreuz in Simmern, Tel.: 06761 / 90 50 90

DRK-Kindererholungsmaßnahme/Freizeit
Simmern. Das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Rhein-Hunsrück, veranstaltet eine Kindererholungsmaßnahme/Freizeit in der Zeit vom 11.07. – 25.07.2010 in Hassberg an der Ostsee. Es können Kinder im Alter von 8 – 12 Jahren teilnehmen. Bei Interesse, bitte melden beim: Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Rhein-Hunsrück, Holzbacher Str. 1, 55469 Simmern | Tel. 0 6761-95 95–0

Druckbare Version